IT-Recht.

Das IT-Recht ist kein eigenes Gesetzbuch, sondern ein Querschnittsgebiet. Es umfasst alle rechtlichen Fragen, die sich aus Informationstechnologie und digitalen Geschäftsprozessen ergeben, insbesondere:

• Verträge über IT-Leistungen und Software,
• Datenschutz und Datennutzung,
• Onlinehandel und E-Commerce,
• Schutz und Nutzung von Software,
• IT-Sicherheit und Compliance,
• Domainrecht und Internetauftritte,
• Telekommunikations- und Providerverträge.

Der Titel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“, kurz Fachanwalt für IT-Recht, wird von der Rechtsanwaltskammer nur verliehen, wenn besondere theoretische Kenntnisse und praktische Erfahrungen in einer Vielzahl von Fällen nachgewiesen sind. Er muss zudem durch regelmäßige Fortbildung aufrechterhalten werden.

Sinnvoll ist ein Fachanwalt immer dann, wenn technische und rechtliche Fragen zusammentreffen: bei IT-Projekten und Softwareverträgen, bei Datenschutzfragen, bei Streit über mangelhafte Software oder bei Abmahnungen im Onlinehandel.

IT-Verträge sind die Grundlage fast jedes digitalen Projekts. Unklare Leistungsbeschreibungen, fehlende Regelungen zu Abnahme, Nutzungsrechten oder Haftung führen später häufig zu Streit. Ein auf IT-Recht spezialisierter Anwalt gestaltet und prüft insbesondere:

• Softwareentwicklungs- und Webdesignverträge,
• Softwareüberlassungs-, Lizenz- und SaaS-Verträge,
• Wartungs- und Supportverträge,
• Outsourcing- und Providerverträge,
• Escrow-Vereinbarungen zur Hinterlegung des Quellcodes.

Computerprogramme sind nach den §§ 69a ff. UrhG urheberrechtlich geschützt. Geschützt ist die konkrete Programmierung, nicht die zugrunde liegende Idee.

Wem gehören die Rechte?

Programmieren Angestellte in Erfüllung ihrer Aufgaben, stehen die wirtschaftlichen Nutzungsrechte grundsätzlich dem Arbeitgeber zu. Bei freien Entwicklern und Agenturen ist das anders: Hier erhält der Auftraggeber nur die Rechte, die ihm vertraglich eingeräumt werden. Eine klare Regelung zur Rechteübertragung ist deshalb unverzichtbar.

Betreiber von Onlineshops müssen zahlreiche Vorgaben erfüllen, insbesondere bei:

• Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
• Widerrufsbelehrung und Informationspflichten gegenüber Verbrauchern,
• Impressum nach dem Digitale-Dienste-Gesetz,
• Datenschutzerklärung,
• wettbewerbsrechtlichen Vorgaben, etwa bei Preisangaben.

Fehlerhafte Rechtstexte können Abmahnungen durch Mitbewerber oder Verbände auslösen. Eine professionelle Prüfung und Gestaltung senkt dieses Risiko deutlich.

Sobald personenbezogene Daten erhoben oder verarbeitet werden, gelten die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Verstöße können Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes nach sich ziehen, dazu Schadensersatzansprüche Betroffener und Abmahnungen.

Wir beraten insbesondere zu:

• Datenschutzkonzepten für Unternehmen,
• Datenschutzerklärungen für Websites und Onlineshops,
• Social Media und Online-Marketing,
• Datenschutz bei digitalen Dienstleistungen,
• IT-Sicherheit und IT-Compliance.

Werbung per E-Mail ist grundsätzlich nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Empfängers zulässig. Eine eng begrenzte Ausnahme gilt für Bestandskunden, die ähnliche Waren oder Dienstleistungen bereits gekauft haben und der Nutzung ihrer Adresse nicht widersprochen haben.

Unerlaubte Werbe-E-Mails können Unterlassungsansprüche und Abmahnungen auslösen. Wir beraten Versender zu rechtssicheren Newsletter-Prozessen und vertreten Empfänger, die sich gegen Spam wehren möchten.

Bei einer Escrow-Vereinbarung wird der Quellcode einer Software bei einer neutralen Hinterlegungsstelle verwahrt. Fällt der Hersteller aus, etwa durch Insolvenz, oder stellt er Wartung und Weiterentwicklung ein, kann der Anwender den Quellcode herausverlangen und die Software weiter betreiben.

Für Unternehmen, deren Geschäftsbetrieb von einer individuellen Software abhängt, ist das eine wichtige Absicherung.

Wird eine Domain registriert, die Ihren Namen, Ihre Marke oder Ihr Unternehmenskennzeichen enthält, kommen Ansprüche aus Namens-, Marken- und Wettbewerbsrecht in Betracht.

Bei .de-Domains lässt sich über einen sogenannten Dispute-Eintrag bei der DENIC verhindern, dass die Domain während der Auseinandersetzung an Dritte übertragen wird. Wir prüfen, welche Ansprüche bestehen und wie sie sich am schnellsten durchsetzen lassen.

Beim Einsatz künstlicher Intelligenz treffen gleich mehrere Rechtsgebiete aufeinander: die europäische KI-Verordnung, Datenschutz, Urheberrecht und der Schutz von Geschäftsgeheimnissen.

Unternehmen sollten klare interne Regeln festlegen: Welche Werkzeuge sind freigegeben, welche Daten dürfen eingegeben werden, und wer prüft die Ergebnisse? Wir unterstützen bei KI-Richtlinien, Verträgen mit KI-Anbietern und der Einordnung der Pflichten nach der KI-Verordnung.